csu logo 4c pos hires

KalenderDonnerstag 13 Sep 2018
Uhr18:00 - 02:00Uhr
UhrHaupt-und Finanzausschuss

Freitag, 29 Juni 2018 07:59

Antrag: Ratsbegehren zur Vorzugstrasse StUB

geschrieben von

Beschlussvorlage der Verwaltung:
TOP 1:
Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu alternativen Trassenführungen vom Büro Verkehrs Consult Dresden-Berlin /VCDB) werden zur Kenntnis genommen.
Dem Stadtrat wird empfohlen, die Trassenführung "Rathgeberstraße/Hans-Maier-Straße" aktiv weiterzuverfolgen.

Änderungsantrag der CSU Stadtratsfraktion zu TOP 1

Antragstext:
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt 1 wird geändert. Satz 2 wird gestrichen.
Stattdessen wir hinzugefügt:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Fragestellung für ein Ratsbegehren gem. Art. 18a Abs.II BayGO und § 8 Abs. I der städtischen Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide (BBS) auszuarbeiten, sowie die organisatorischen Vorarbeiten hierzu zu treffen.
Die Fragestellung soll eine Entscheidung für eine Vorzugstrasse zwischen den Varianten „Flughafenstraße“ und „Rathgeberstraße“ ermöglichen.
Die Variante Lohhofgebiet wird nicht weiterverfolgt.
Sobald die Vorarbeiten abgeschlossen sind, soll der Stadtrat in einer zeitnahen Sitzung bzw. in einer Sondersitzung die Fragestellung und den Termin des Bürgerentscheides festlegen.

Antragsbegründung:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Hacker,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Frage der Trasse der Stadt-Umland-Bahn ist eine entscheidende Frage für die zukünftige Erschließung und Entwicklung der Stadt Herzogenaurach. Die Vorprüfungen haben ergeben, dass beide Trassen machbar und förderfähig sind und gute Argumente für beide Trassen sprechen.
Eine solche Jahrhundertentscheidung kann ein Stadtrat freilich selbst treffen. Es ist allerdings auch ein guter Moment bei einer solch klaren Fragestellung zwischen zwei grob festgelegten Trassen die Bürger zu ihrer Vorzugstrasse zu befragen. Dies möchten wir mit diesem Änderungsantrag anregen.
Auch aufwandstechnisch erscheint uns die Zusammenlegung mit der Landtags- und Bezirkstagswahl am 14. Oktober ein guter Moment um den Bürger bei dieser Entscheidung ,bei für einen Bürgerentscheid dann vergleichsweise geringen Kosten, mit einzubeziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Kurt Zollhöfer                            Walter Drebinger                           Konrad Körner
Stv. Fraktionsvorsitzender       Stv. Fraktionsvorsitzender             Stadtratsmitglied

Aktuelles aus der Stadtratsfraktion

Aktuelles aus dem Ortsverband

Design by CSU-Herzogenaurach