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Donnerstag, 06 Februar 2014 10:21

Wahlprogramm der CSU Herzogenaurach 2014-2020 plus

geschrieben von

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Wir haben in den vergangenen sechs Jahren konstruktive Arbeit zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger geleistet.
Wir haben jede Chance genutzt, mit Kontinuität, Weitblick und Entschlossenheit Politik für Bürgerinnen und Bürger und die Stadt Herzogenaurach zu gestalten.
Wir haben erreicht, dass die von der rot-grünen Stadtratsmehrheit ohne Not beschlossene Grundsteuererhöhung zurückgenommen wurde.

Wir haben wichtige Projekte auf den Weg gebracht:

  • Errichtung der Technikerschule
  • Ausbau des Breitbandnetzes (schnelles Internet)
  • weitläufige Südumgehung von Niederndorf

Wir haben wichtige Projekte gestaltet:

  • Baugebiet Herzo-Base II und III
  • Planung der Stadtumlandbahn
  • Ausbau der Dambachstraße und der westlichen Hauptstraße
  • Gewerbegebiet Bamberger Straße West
  • die Stadt als Vorbild beim Energie sparen, bei der Energieeffizienz und dem Einsatz erneuerbarer Energien
  • Ausbau des Fernwärmenetzes
  • Beteiligung an einer Biogasanlage
  • Verbesserung des Festplatzes im Weihersbach

Wir haben Ihre Vorschläge, was Ihnen für die Stadt „am Herzen" liegt und wo Sie der „Schuh drückt", soweit wie möglich in unserem Wahlprogramm berücksichtigt.
Wir orientieren uns an den Markenzeichen christlich-sozialer Politik:
Dem Christlichen Menschenbild, der Familie als Fundament unserer Gesellschaft, der Selbstverantwortung in Solidarität und Subsidiarität und der
Bewahrung der Schöpfung. Wir wollen diese Werte auf kommunaler Ebene umsetzen. Dort wo Politik ganz nah am Menschen geschieht, wollen wir auf der Grundlage dieser Werte gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen verantwortungsvoll gestalten.
Wir wollen die Zukunft von Herzogenaurach menschlich, sozial und fortschrittlich gestalten.
Wir werden Bewährtes erhalten und neue Herausforderungen entschlossen angehen.
„WIR GESTALTEN ZUKUNFT GEMEINSAM!“ – CSU-Wahlprogramm 2014-2020
Wir wollen HERZOGENAURACH STÄRKEN! Wir wollen dies mit Ihnengemeinsam tun.
Wir haben uns mit diesem Wahlprogramm erneut eine Vielzahl an Aufgaben zu Ihrem Wohle und für unsere Stadt vorgenommen. Mit Tatkraft und Energie werden wir dafür sorgen, dass sie verwirklicht werden.


„WIR GESTALTEN ZUKUNFT GEMEINSAM!“
Wahlprogramm der CSU Herzogenaurach 2014-2020plus
für die Kommunalwahl am 16. März 2014


Unsere Stadt benötigt optimale Rahmenbedingungen für ihre Bürgerinnen und Bürger zum Leben, Wohnen, Arbeiten, für den wirtschaftlichen Erfolg aller Unternehmen und die kommunalen Finanzen.

  1. CHANCEN STÄRKEN
    Herzogenaurach soll eine Stadt sein, in der alle Generationen gut und gerne leben können. Wir setzen uns dafür ein, wichtige Faktoren für Familien, Kinder, Jugend, Senioren, ehrenamtliches Engagement und aktive Bürgergesellschaft zu verbessern. Dabei berücksichtigen wir die demografische Entwicklung, Inklusion und Integration.
    Unsere Politik für Familien hat einen Generationen übergreifenden und zugleich verbindenden Ansatz. Die „Mehrgenerationenfamilie“ und die besondere Lebenssituation von alleinerziehenden Müttern und Vätern haben unsere besondere Aufmerksamkeit.

    Ein qualitativ gutes und bedarfsorientiertes Kinderbetreuungsangebot ist für Mütter und Väter gleichermaßen wichtig, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Wahlfreiheit zu gewährleisten.

    Die vielen Ehrenamtlichen in unserer Stadt geben der Stadt Herzogenaurach ihr „soziales Gesicht.“ Wir wertschätzen und anerkennen den „unbezahlbaren Dienst“ unserer Ehrenamtlichen in vielen Bereichen, z.B. Feuerwehren und Rettungsorganisationen. Wir unterstützen das ehrenamtliche Engagement, z.B im Generationen übergreifenden Bereich: „Leihoma, -opa“, Lesepaten, „Herzo-Coach“, in den Vereinen, kirchlichen und sozialen Organisationen, im Jugend-, Senioren-, Vereinssport- und AGENDA 21-Beirat.

    Die aktive Bürgerbeteiligung in unserer Stadt wird zunehmend wichtiger werden, vor allem bei Projekten wie z. B. der Südumgehung von Niederndorf, der StuB, bei kommunalen Bauvorhaben: Rathaus, Hubmannareal und „Vereinshaus“, evtl. auch bei der Trassenplanung der „Stromautobahn“. Wir wollen die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger erweitern, sich an Entscheidungsprozessen frühzeitig zu beteiligen.

    Wir setzen uns ein:

    Familie - Kinder
    • dass jedes Kind, das einen Betreuungsplatz benötigt, auch einen erhält.
    • für den weiteren bedarfsgerechten Ausbau von Kinderkrippe, -garten, -hort und schulischen Betreuungsangeboten wie Mittagsbetreuung und Ganztagesklassen.
    • für flexible Betreuungszeiten bei der Kinderbetreuung.
    Jugend
    • für altersgemäße interessante Angebote für Kinder und Jugendliche im rabatz, im Ferienprogramm und bei sonstigen städtischen Veranstaltungen (z.B. Kulturtage, Altstadtfest).
    • für die Einführung eines Jugendparlaments mit Antrags- und Rederecht im Stadtrat.
    • für Generationen übergreifende Formen des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen „Jung und Alt“. Gemeinsame Aktivitäten sollen dazu beitragen, „innere Barrieren“ zu verstehen und zu überwinden. Junge Menschen können vom Erfahrungsschatz und den vielfältigen Kompetenzen der Älteren profitieren. Die Älteren können das Lebensgefühl der jungen Menschen und den Zeitgeist verstehen lernen.
    Senioren
    • für eine Kultur des Alters, indem der älter werdende Mensch mit seinen Grundbedürfnissen im Mittelpunkt steht, der Individualität, Eigenständigkeit, Gesundheit, Geborgenheit und Sicherheit.
    • für die vielfältige ehrenamtliche Seniorenarbeit, insbesondere für den Seniorenbeirat bei seinen ehrenamtlichen Aktivitäten, den Ausbau eines Senioren-Netzwerkes, Informationen über Wohnen im Alter, Sport-, Gesundheits- Kultur- und Bildungsangebote für aktive Senioren 60plus.
    Wohnen
    • für bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt.
    • für die Erschließung und städtische Vermarktung des Bauabschnittes Herzo-Base II und III.
    • für maßvolle Nachverdichtungen und Ortsrandabrundungen unter Berücksichtung städtebaulicher Aspekte und den Schutz der Natur.
    • für die Förderung von Wohnraum für Familien, Alleinerziehende und Senioren, z.B. Mehrgenerationenwohnen, integratives Wohnen, barrierefreies Wohnen, Wohneigentum nach dem Einheimischen Modell und Mietwohnungsbau durch gemeinnützig orientierte Wohnungsbaugesellschaften.
    Inklusion
    • für die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürgern an allen gesellschaftlichen Prozessen.
    • für Verbesserungen bei der kommunalen Infrastruktur für Menschen mit Geh-, Seh- und Hörbehinderungen, z.B. barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Raumes (Gehwege, Straßen, Grünanlagen) und öffentlicher Gebäude, Ampelschaltung mit ausreichenden Grünphasen für Fußgänger, Signalgeber, …
    Integration
    • für den respektvollen Umgang mit Menschen aus allen Nationen, die auf Dauer oder vorübergehend in Herzogenaurach leben.
    • für eine Kultur der Gastfreundschaft gegenüber Menschen, die bei international tätigen Firmen in Herzogenaurach arbeiten, und ihren Angehörigen.
    Ehrenamt-Vereine
    • für die Stärkung des Ehrenamtes und die Förderung der Vereine.
    • für die Einführung einer Ehrenamtskarte als Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit.
    • für die Einrichtung einer internetgestützten „Info-Börse“ bei der Stadt Herzogenaurach für Angebote und Nachfrage beim ehrenamtlichen Engagement. Menschen, die sich engagieren wollen, sollen damit einen guten Überblick erhalten, wo sie sich mit ihren Fähigkeiten, Erfahrungen und ihrem Wissen einbringen können.
    • für die Anpassung der Vereins- und Jugendförderung an die Kostenentwicklung bei den Vereinen, insbesondere der Rasensportvereine.
    Bürgerbeteiligung
    • für eine aktive Bürgerbeteiligung im Bereich Stadtentwicklung- und –gestaltung, Vorschlagswesen, Leitbilddiskussion, Bürgerbefragung, Problemlandkarte und Bürgerhaushalt durch innovative Lösungen.

  2. WIRTSCHAFTSSTANDORT STÄRKEN

    Wachstum entsteht durch Existenzgründungen, Innovationen und Investitionen von Unternehmern. Wir setzen dabei auf die konstruktive Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, den kleinen, mittleren und großen Unternehmen, Handwerkern und Dienstleistern in unserer Stadt.

    Wir wollen eine leistungsfähige Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Herzogenaurach bereitstellen, um bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und neue Arbeitsplätze zu ermöglichen, durch eine attraktive Innenstadt, einen bürgerfreundlichen ÖPNV, eine Schienenanbindung an die Metropolregion, eine Südumgehung und kommunale Einrichtungen und Dienstleistungen.

    Wir setzen uns ein:
    • für ein „wirtschaftsfreundliches Klima“, indem wir Politik für alle Betriebe und Unternehmen gestalten, unabhängig von ihrer Größe. Jeder ist wichtig, Einzelhändler, Handwerker, Dienstleister, kleine Betriebe, mittelständische Unternehmen und Global Player.
    • das „Profil“ von Herzogenaurach als „Technologie- und Sportstadt“ zu schärfen und gleichzeitig den fränkischen Charakter unserer Stadt zu bewahren.
    • für eine möglichst flächensparende Stadtentwicklung, um damit Natur und Klima zu schützen.
    Innenstadt
    • die historische Substanz unserer Innenstadt zu bewahren und zu erhalten, die unserer Stadt ihr unverwechselbares „fränkisches Gesicht“ gibt.
    • für eine attraktive Innenstadt, gemäß dem Motto: „Leben findet Innenstadt“,
      durch barrierefreie Wege und einladende Verweil- und Spielzonen,
      durch Stärkung des Handels, des Gewerbes und der Gastronomie,
      durch Strategien gegen leerstehende Häuser und Geschäfte und
      durch innerstädtischen Wohnungsbau.
    • die Attraktivität der Innenstadt bei evtl. Ansiedlungen von Großverkaufsformen im Stadtnorden zu bewahren.
    Rathaus - "Hubmannareal" - "Vereinshaus"
    • für ein Gesamtkonzept, „Rathaus-Hubmannareal-Vereinshaus“ , um den Raumbedarf für Stadtverwaltung, Stadtbücherei und Seniorenbüro zu decken und unterschiedliche Veranstaltungen zu ermöglichen.
    Verkehr
    • für den weiteren Ausbau des Radwegenetzes, für Maßnahmen die „Bike & Ride“ fördern, wie überdachte Fahrradabstellplätze, geschlossene Fahrradboxen und Fahrradausleihstationen.
    • für optimale Verkehrsanbindungen an die wichtigen Verkehrsknotenpunkte in der Metropolregion Nürnberg, Bahn, Autobahn, Flughafen.
    • für Verbesserungen beim regionalen Öffentlichen Personennahverkehr und beim Herzo-Bus, z.B. Schülerbeförderung von Herzo-Base I nach Erlangen, schnelle Direktlinie vom Busbahnhof Schütt zur S-Bahnhaltestelle Paul-Gossen- Straße und die mittelfristige Anbindung des Wohngebietes Herzo-Base II und III an das Herzo-Bus-Streckennetz.
    • für einen schienengebundenen Nahverkehr, z.B. Stadt-Umland-Bahn oder S-Bahn.
    • für den Bau der Ostspange in Haundorf und der Südumgehung in Niederndorf, um die Anwohner besonders belasteter Straßen zu entlasten.(z.B. in der Haundorferstraße, Niederndorfer Hauptstraße, Peter-Fleischmannstraße, Vacherstraße, Rathgeberstaße) durch verkehrslenkende Maßnahmen (z.B. Lkw-Fahrverbot, Tempobegrenzung).
    Parkraum
    • für die Schaffung von innenstadtnahem Parkraum, wenn eine Bedarfsanalyse den erforderlichen Parkraumbedarf ausweist und sich eine wirtschaftliche Parkraumbewirtschaftung realisieren lässt, z.B. bei der Tiefgarage am Hubmannpark und dem Parkdeck auf dem westlichen Teil des Großparkplatzes „An der Schütt“.
    Breitbandnetz
    • für eine weitere bedarfsorientierte Optimierung des VDSL Breitband-Netzes (Internet) der Herzo-Media im gesamten Stadtgebiet.
    • für wettbewerbsfähige Preise der Herzo-Media, damit allen Bürgerinnen und Bürgern der Zugang zu Information, Bildung und Kommunikation im Internet möglich ist.
    Sonstige Kommunale Infrastruktur, Feuerwehren
    • dass die Erhaltung und Anpassung der kommunalen Infrastruktur kontinuierlich erfolgt, (z.B. bei den Kinderspiel- und Bolzplätzen, den Geh- u. Radwegen, den Straßen und Brücken, den Einrichtungen für die Energie-, Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung, der städtischen Beleuchtung und den Gebäuden usw.).
    • für die wirtschaftlich sinnvolle Sanierung der städtischen Gebäude, um damit einen Beitrag zum Energiesparen, Klima- und Umweltschutz zu leisten.
    • für eine Aufgaben gerechte, Zeit gemäße Ausstattung unserer Feuerwehren und ihrer Unterbringung in bedarfsgerechten Feuerwehrgerätehäusern in der Stadt und in allen Ortsteilen. Damit schaffen wir gute Bedingungen für das ehrenamtliche Engagement von Feuerwehrfrauen und -männern und für den Brandschutz als wichtige kommunale Pflichtaufgabe.
    Energie - Wasser - Abwasser
    • für angemessene Preise der Herzo-Werke bei Strom, Erdgas, Fernwärme, Wasser und kostendeckende Abwassergebühren.
    • für wirtschaftliches Energiesparen, lokal erzeugte erneuerbare Energie und den bedarfsorientierten Ausbau der Fernwärmeversogung durch die Herzo-Werke.
    Bürgerfreundliche Verwaltung
    • für ein barrierefreies „Bürger-Service-Center“ im neuen Rathaus mit bürgerfreundlichen Öffnungszeiten.
    • dass „die Daten laufen und nicht die Bürgerinnen und Bürger“. Deshalb wollen wir das Online-Angebot der Stadtverwaltung erweitern, um übersichtlich und schnell mehr Informationen und Bürger-Interaktionsmöglichkeiten anzubieten.

  3. Lebensqualität erhalten und verbessern

    Auch in unserer liebens- und lebenswerten Stadt gibt es immer noch Verbesserungspotenzial. Wir wollen die Lebensqualität für Bürgerinnen und Bürger beim Wohnen und Verweilen in den städtischen Grünanlagen anheben, die Umwelt und das Klima schützen, die Energiewende ökologisch nachhaltig, aber auch wirtschaftlich sinnvoll umsetzen und die Kultur und Freizeitangebote attraktiver gestalten.

    Wir setzen uns ein:

    Soziales
    • für Einrichtungen, die Menschen in einer schwierigen Lebenssituation und/oder sozialen Notlage schnell und unbürokratisch helfen.
    Umwelt, Erholung
    • für eine Bürgerstiftung, um Bürgern, die in eine soziale Notlage geraten sind, zu helfen.
    • für die Aufwertung von städtischen Grünflächen, so dass mehr „grüne Lebensqualität“ im gesamten Stadtgebiet entsteht, z.B. Ausbau der Schütt unter Einbeziehung der Aurach mit ihren Uferbereichen, der Weihersbachanlage und die Teilnahme am Wettbewerb „Entente florale“ – „Gemeinsam aufblühen“.
    • bei anstehenden Baumaßnahmen im Stadtgebiet gezielt Akzente zu setzen für „Natur in der Stadt“.
    Einkaufen
    • für die flächendeckende Nahversorgung und einen Supermarkt im Süden.
    • für die Ansiedlung eines Baumarktes.
    Bildung
    • dass Grundschüler wohnortnahe Grundschulen besuchen können, nach dem Motto: „Kurze Beine – kurze und sichere Schulwege!“
    • für eine zeitgemäße Schulinfrastruktur und Schulausstattung, damit optimale Voraussetzungen für Lehren, Lernen, Betreuung, Schulsport und Schulleben gegeben sind. Dies gilt sowohl für die Schulen in der Trägerschaft der Stadt Herzogenaurach (Grund- und Hauptschule) als auch für die staatlichen Schulen in der Trägerschaft des Landkreises (Förderschule, Realschule und Gymnasium).
    • die städtischen Bildungsangebote bei VHS, Sing u.- Musikschule zu erhalten und zu verbessern. Dabei achten wir auf angemessene Gebühren, damit Bildung für alle möglich ist.
    Kultur
    • für die Förderung der Kultur.
    • für die Nutzung des neuen Podiums im Weihersbach für kulturelle Open-Air- Veranstaltungen im zeitlich begrenzten Umfang.
    Sport
    • für einen integrierten Sportentwicklungsplan, aus dem sich wichtige Weichenstellungen für den Sport, die Kommune und die Sportvereine ergeben können - (evtl. Fusion von Vereinen, usw.).
    • für den Bau einer Dreifachhalle, wenn der integrierte Sportentwicklungsplan den Bedarf ausweist (evtl. als „Mehrfunktionale Stadthalle“).
    • für die Verbesserung und Erweiterung von Laufstrecken, das Einrichten einer beleuchteten Nachtlaufstrecke in Verbindung mit der Beleuchtung von Geh- und Radwegen.
    Freizeit
    • für das Atlantis als Familienbad, die maßvolle Erweiterung der „Saunalandschaft“ und für Kinder-, Familien- u. Seniorenfreundliche Eintrittspreise und Öffnungszeiten im Atlantis und Sportbad.
  4. Finanzen sichern

    Solide Haushalten
    Generationengrechte Finanzpolitik


    Die CSU hat bis 2008 mit ihrer sparsamen und verantwortlichen Finanz- und Haushaltspolitik die Basis dafür geschaffen, dass ausreichend finanzielle Mittel vorhanden waren, um notwendige und zukunftsweisende Investitionen ohne neue Schulden stemmen zu können. Herzogenaurach ist seit 2007 „faktisch schuldenfrei“! Dies war die Grundlage dafür, dass Herzogenaurach auch den Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen im Verlauf der Finanzmarktkrise aus Rücklagen ausgleichen konnte. Unserem viel zu früh verstorbenen Fraktionsvorsitzenden Dr. Horst Körner ist es zu verdanken, dass die doppelte Buchführung in Konten als Haushaltsinstrument der Stadt Herzogenaurach eingeführt wurde. Dadurch werden die Auswirkungen von Investitionen und Schulden auf nachfolgende Generationen transparenter dargestellt. Eine solide Haushaltspolitik ist die Basis für eine verantwortungsbewusste Politik für die Bürgerinnen und Bürger. Dazu gehören der sparsame Umgang mit den zur Verfügung stehenden Geldern und die vorausschauende, effiziente Verwendung der Finanzmittel. Dadurch können wir unsere finanzielle Handlungsfähigkeit auf Dauer erhalten und unserer Verantwortung gegenüber den nachfolgenden Generationen gerecht werden.

    Wir setzen uns ein:
    • für einen sorgfältigen Umgang mit den Steuern der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen.
    • für Investitionen mit Maß und Ziel bei der Stadt und ihren „Töchtern“: Herzo- Werke, Herzo-Bäder und -Verkehr und Herzo-Media.
    • für angemessene kommunale Steuern und Abgaben. Daher unterstützen wir auch Initiativen zur Veränderung des kommunalen Besteuerungssystems, das die Lasten gerechter verteilt, ohne das bestehende Aufkommen zu gefährden.
    • für eine Generationen gerechte Finanzpolitik für die Zukunft unserer Kinder. „Keine Schulden zu Lasten unserer Kinder!“
    • für die Einrichtung eines Online-Bürgerhaushaltes, damit sich Bürgerinnen und Bürger über die sparsame und generationengerechte Verwendung ihrer Steuern genau informieren können.


Sehr geehrte Damen und Herren,
nach vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und einem intensiven Diskussionsprozess mit den CSU-Stadtratsbewerbern für die Kommunalwahl am 16. März 2014 hat die CSU-Herzogenaurach dieses Wahlprogramm beschlossen.

Wenn Sie dazu Fragen, Anregungen haben, Kritik loswerden wollen oder mit mir Kontakt aufnehmen möchten, dann erreichen Sie mich unter

Mobil: 0151 / 5219489
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Matthias Düthorn
CSU-Bürgermeisterkandidat

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